Datenschutz

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Prinzregentenstr. 28
80538 München
Telefon: (089) 2162-0
Telefax: (089) 2162-2760
E-Mail: info(at)stmwi.bayern.de

Sie erreichen unsere behördliche Datenschutzbeauftragte unter:

Datenschutzbeauftragte
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Prinzregentenstr. 28
80538 München
Telefon: (089) 2162-2395
E-Mail: datenschutz(at)stmwi.bayern.de

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Soweit Sie in eine Verarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.

Soweit Ihre Daten elektronisch verarbeitet werden, erfolgt der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme durch:

Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern
St.-Martin-Straße 47, 81541 München
E-Mail: webmaster(at)bayern.de

Als Betreiber des Energie-Atlas Bayern haben darüber hinaus folgende Einrichtungen Zugriff auf personenbezogene Daten:

Bayerisches Landesamt für Umwelt
Bürgermeister-Ulrich-Str. 160, 86179 Augsburg
E-Mail: poststelle(at)lfu.bayern.de

Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
Alexandrastraße 4, 80538 München
E-Mail: service(at)geodaten.bayern.de

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können Protokolldaten auf Grundlage von Art. 12 des Bayerischen E-Government-Gesetzes an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden (näheres siehe unter "Protokollierung“).

Ihre Daten werden nach der Erhebung nur so lange gespeichert, wie dies für die Erreichung des jeweiligen Speicherungszweckes erforderlich ist oder wie dies durch gesetzliche Aufbewahrungsvorschriften vorgeschrieben ist.

Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffenem nachfolgende Rechte zu:
 

• Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
• Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
• Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen, sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).
• Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
• Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

Ausführlichere Informationen zu diesen Rechten erteilt Ihnen auch unsere behördliche Datenschutzbeauftragte.

• Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:
  
  Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
  Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München
  Telefon: (089) 212672-0
  Telefax: (089) 212672-50
  E-Mail: poststelle(at)datenschutz-bayern.de

Unser Webserver wird durch das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden in unserem Auftrag durch das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung verarbeitet:

Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern
St.-Martin-Straße 47, 81541 München
E-Mail: webmaster(at)bayern.de

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

• Datum und Uhrzeit der Anforderung
• Name der angeforderten Datei
• Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
• Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
• verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
• vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
• übertragene Datenmenge

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unserem Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach 14 Tagen werden die Logs mit den gespeicherten IP-Adressen automatisiert gelöscht, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug zu einzelnen Nutzern herzustellen.

Im Energie-Atlas Bayern wird Javascript als aktive Komponente eingesetzt. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden. Allerdings sind der Kartenteil und weitere Module dann nicht oder nur noch eingeschränkt funktionsfähig.

Kartenteil Energie-Atlas Bayern (EAB):

Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Dateien) auf Ihrer Festplatte gespeichert. Dabei gilt:

• EAB-Cookies laufen nach einem halben Jahr ab. 
• Das Session-ID-Cookie der EAB-Wicket-Module wird nach Sitzungsende gelöscht. 
• Das Piwik-ID- Cookie wird nach einem Jahr und einem Monat gelöscht. 
• Das Piwik-Session-Cookie wird nach 30 Minuten gelöscht. 

Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren. Diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden.

Thementeil Energie-Atlas Bayern (EAB):

Bei Verwendung des ReadSpeakers zum Vorlesen von Seiten wird das Cookie „_rspkrLoadCore“ gespeichert. Das Cookie ermöglicht Einstellungen am ReadSpeaker. Die Lebensdauer dieses Cookies ist auf die jeweilige Sitzung beschränkt.

Videos in diesem Internetangebot werden teilweise aus Youtube eingebettet. Bevor Sie diese Videos abspielen können, müssen Sie die Youtube-Funktion aktivieren. Hierzu wird ein Cookie gesetzt. Sie können die Aktivierung jederzeit rückgängig machen. Der Cookie wird dann gelöscht. Beim Abspielen der Videos kann der Diensteanbieter Cookies auf dem Rechner des Nutzers speichern. Auf diese Speicherung können wir keinen Einfluss nehmen.

Cookie-Einstellungen bearbeiten

Im Sinne der Barrierefreiheit bieten wir eine Vorlesefunktion an. Bei Nutzung dieser Vorlesefunktion werden die dafür erforderlichen technischen Daten (wie z. B. Browsereinstellungen) übermittelt an die Firma:

ReadSpeaker GmbH
Am Sommerfeld 7
86825 Bad Wörishofen
E-Mail: deutschland(at)readspeaker.com

Programme zur Auswertung des Nutzungsverhaltens werden von uns ausschließlich in anonymisierter Form eingesetzt. Ihre IP-Adresse wird dafür zunächst anonymisiert und erst dann von uns ausgewertet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden. Die Auswertung der Statistiken erfolgt durch das Bayerische Landesamt für Umwelt und das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung.

Webanalyse-Tool Matomo
Einstellungen für Webanalyse ändern
(Bitte beachten Sie, dass diese Einstellung erneut ausgeführt werden muss, wenn Sie Ihren Browser wechseln oder Ihre Cookies bereinigen.)

Wenn Sie sich für die Zusendung unseres Newsletters anmelden, benötigen wir Ihre E-Mail-Adresse. Ihre Adresse wird ausschließlich für den Newsletter-Versand gespeichert und verarbeitet. Sie können das Abonnement jederzeit selbst kündigen; Ihre E-Mail-Adresse wird dadurch automatisch gelöscht.

Soweit Sie in unserem Internetauftritt persönliche oder geschäftliche Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften, etc.) eingeben, werden diese ausschließlich für die Übersendung der gewünschten Informationen oder die im Formular genannten Zwecke verwendet. Die Nutzung der dort angebotenen Serviceleistungen und Dienste erfolgt auf freiwilliger Basis. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

E-Mails, die durch Ihre Eingabe in ein Formular im Karten- oder Thementeil generiert werden und automatisiert an uns oder an unsere Server gesendet werden, sind nicht verschlüsselt. Allerdings bietet hier das Behördennetz einen Schutz vor unerlaubten externen Zugriffen. Weitere Informationen zu den Regelungen beim E-Mail-Versand finden Sie auf dieser Seite unter der Schaltfläche „E-Mail“.

Formulare
Ihre Daten werden ausschließlich (transport)verschlüsselt via TLS übermittelt und sind somit vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt.

Sonstige
Wie die Verarbeitung der Daten bei besonderen Funktionalitäten des Energie-Atlas Bayern erfolgt, erfahren Sie in den folgenden Abschnitten.

Wir speichern Ihre Daten und nutzen diese um Rückfragen mit Ihnen zu klären. Wir geben diese jedoch nicht an Dritte weiter. Wenn Sie der Veröffentlichung Ihrer Kontaktdaten zugestimmt haben, werden diese im Rahmen Ihres Praxisbeispiels im Energie-Atlas Bayern veröffentlicht.

Ihre Kontaktdaten benötigen wir lediglich für Rückfragen. Diese werden nicht an Dritte weitergegeben. An Ihre E-Mail-Adresse senden wir nach Eingabe aller Informationen eine unverschlüsselte Nachricht, die die eingegebenen Informationen enthält. E-Mails, die durch Ihre Eingabe in ein Formular generiert werden und automatisiert an uns oder an unsere Server gesendet werden, sind nicht verschlüsselt, werden jedoch nur innerhalb des Bayerischen Behördennetzes verarbeitet und gespeichert. Lediglich die für den Empfänger bestimmte E-Mail verlässt diese Infrastruktur.

Bei den Börsen handelt es sich um eine Vermittlungsfunktion, bei der der Kontakt zwischen Anbietenden von Flächen für Solarenergie oder Wärmequellen und Interessenten hergestellt werden soll. Daher werden die von Ihnen angegebenen Kontaktdaten im Rahmen der Börsenfunktion veröffentlicht, um eine Kontaktaufnahme durch Interessenten zu ermöglichen. Wenn Sie Ihre Fläche nicht mehr in unserer Börse darstellen möchten entfernen wir Ihren Eintrag und damit auch Ihre Kontaktdaten wieder aus dem Energie-Atlas Bayern. 

An Ihre E-Mail-Adresse senden wir nach Eingabe aller Informationen eine unverschlüsselte Nachricht, die die eingegebenen Informationen enthält. 

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Bezeichnung der Verarbeitungstätigkeit
Datenschutzhinweise im Zusammenhang mit einer Förderung durch das 10.000-Häuser-Programm

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Verantwortlich für die Datenerhebung sind

• Regierung von Niederbayern (für Vorhaben in Oberbayern, Niederbayern und Schwaben)
  Regierungsplatz 540, 84028 Landshut
  Telefon (0871) 808-01
  E-Mail: datenschutz(at)reg-nb.bayern.de
• Regierung von Unterfranken (für Vorhaben in der Oberpfalz, Oberfranken, Mittelfranken, Unterfranken)
  Peterplatz 9, 97070 Würzburg
  Telefon: (0931) 380-00
  E-Mail: datenschutz(at)reg-ufr.bayern.de

Sie können den jeweiligen Datenschutzbeauftragten unter den obigen Kontaktdaten erreichen.

Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung
Ihre Daten werden zum Zwecke der Abwicklung des Förderprogramms erhoben, insbesondere, aber nicht abschließend um:

• Förderanträge zu bearbeiten und ggf. Bescheide zu erstellen,
• Anliegen, Fragestellungen, Beschwerden zu bearbeiten,
• Verwendungsnachweise zu prüfen,
• Auszahlungen vorzunehmen,
• Gerichtsverfahren vorzubereiten und zu führen,
• Stichprobenkontrollen (insbesondere auch Vor-Ort-Kontrollen) durchzuführen

Rechtsgrundlagen der Verarbeitung sind Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) DSGVO, Art. 4 Abs. 1 BayDSG.

Empfänger oder Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten
Ihre personenbezogenen Daten werden weitergegeben an:

• Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Prinzregentenstr. 28, 80538 München, Telefon (089) 2162-0, E-Mail: info(at)stmwi.bayern.de
• Bayerisches Landesamt für Umwelt, Bürgermeister-Ulrich-Str. 160, 86179 Augsburg, Telefon (0821) 9071-0, E-Mail: poststelle(at)lfu.bayern.de
• Bayerischer Oberster Rechnungshof, Kaulbachstr. 9, 80539 München, Telefon: (089) 28626- 0, E-Mail: poststelle(at)orh.bayern.de
• Staatsoberkasse Bayern, Dreifaltigkeitsplatz 177, 84028 Landshut, Telefon: (0871) 92280
• Bayerisches Zentrum für angewandte Energieforschung, Walther-Meißner-Str. 6, 85748 Garching bei München, (089) 32944210, es(at)zae-bayern.de

um bei der Abwicklung des Förderprogramms unterstützend tätig zu werden bzw. im Fall des Bayerischen Obersten Rechnungshofes zur Wahrnehmung seiner gesetzlichen Überprüfungsrechte gegenüber den Behörden des Freistaats Bayern.

Übermittlung von personenbezogenen Daten an ein Drittland
Die Daten werden nicht an ein Drittland oder eine internationale Organisation übermittelt.

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten
Ihre Daten werden nach der Erhebung bis zum Abschluss der Förderung, mindestens jedoch für die benötigte Dauer der Bearbeitung gespeichert.

Betroffenenrechte
Nach der Datenschutz-Grundverordnung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

• Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
• Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
• Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO). Legen Sie jedoch Widerspruch gegen die Verarbeitung ein, so ist eine Förderung im Rahmen des 10.000-Häuser-Programms mangels nötiger personenbezogener Daten nicht möglich.
• Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die öffentliche Stelle, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz.